Dr. Alexander Wolf: „Herr Scholz, machen Sie endlich die Rote Flora dicht!“

Dr. Alexander Wolf: „Herr Scholz, machen Sie endlich die Rote Flora dicht!“

Ich frage den Senat: Was muss in dieser Stadt und in diesem Land noch passieren, damit Sie Ihrem Verfassungsauftrag gerecht werden und die Förderung linksextremistischer Strukturen in dieser Stadt ein Ende setzen?! Wie viele Krawallnächte, wie viele verletzte Polizisten, wie viele zerstörte Häuser, wie viele geplünderte Geschäfte und abgebrannte Autos muss es noch geben, bevor …

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Dr. Alexander Wolf: „Ende von Jamaika könnte Politikwechsel einleiten.“

Dr. Alexander Wolf: „Ende von Jamaika könnte Politikwechsel einleiten.“

Zum Scheitern der Sondierungsgespräche von Union, Grünen und FDP sagt der stellvertretende AfD-Landessprecher Dr. Alexander Wolf: „Es ist eine historische Zäsur, erstmalig sind die Altparteien nicht willens oder fähig, eine Bundesregierung zu bilden. Ein einfaches „Weiter so“ ist nicht mehr möglich. Die Krise der Altparteien führt jetzt zu einer Regierungskrise. Angela Merkel hat abgewirtschaftet. Der …

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Statt rückwärtsgewandter Vergangenheitsbewältigung: Heutige Diskriminierung anprangern!

Alexander_Wolf_2017-05-16

Statt rückwärtsgewandter Vergangenheitsbewältigung: Heutige Diskriminierung anprangern! Ich habe aus Anlaß der von der LINKEN thematisierten Diskriminierung von Sinti und Roma heutige Diskriminierung angeprangert. Die Passage am Ende meiner Rede, bei der der FDP-Bürgerschaftspräsident mir – im Schlußsatz meiner Rede – das Mikrofon abdrehte, lautet: „Und alarmierend ist dabei, daß da manche aus jahrzehntelanger Vergangenheitsbewältigung offenbar …

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„Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat – und nicht in einer Maasokratie!“

„Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat – und nicht in einer Maasokratie!“

Das Bürgerhaus Wilhelmsburg verweigert der AfD seit neuestem die Vermietung von Räumlichkeiten. Träger des Bürgerhauses Wilhelmsburg ist die gemeinnützige Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg. Die Stiftung wurde auch mit öffentlichen Mitteln gegründet und erhält jährlich mehr als eine halbe Million Euro aus Steuergeldern. Der Stiftungsrat ist mit Parteikadern von SPD, Grünen und Linken besetzt. Vom Verfassungsschutz beobachtete …

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AfD: Hamburgs Kinder nicht schlechterstellen!

AfD-Hamburgs-Kinder-nicht-schlechterstellen_590

Dr. Alexander Wolf stellt in der Bürgerschaft seinen Antrag vor, der Gymnasien und Stadtteilschulen stärken soll. Auch Hamburger Kinder sollen einen Aufnahmetest für Gymnasien machen dürfen. Doch seit Jahren blockiert der rot-grüne Senat notwendige Reformen, um eine Verbesserung herbeizuführen. Während FDP und CDU den AfD-Antrag gerne im Schulausschuss debattiert hätten, bügelte Rot-Grün das Ziel der …

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Senator Rabe stellt Expertengruppe nach Gutsherrenart zusammen

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Dr. Alexander Wolf zum Antrag der FDP-Fraktion „Reform der Lehrerausbildung: Praktiker sofort einbeziehen!“: „Es war für mich schon etwas befremdlich, dass wir als Parlamentarier erst im Schulausschuss hörten, dass eine fünfköpfige Expertengruppe zu dem Thema bereits zwei Mal getagt hatte.“ Natürlich stehe es Senator Rabe als Vertreter der Exekutive zu, sich eine Expertengruppe nach seinem …

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