Statt rückwärtsgewandter Vergangenheitsbewältigung: Heutige Diskriminierung anprangern!

Alexander_Wolf_2017-05-16

Statt rückwärtsgewandter Vergangenheitsbewältigung: Heutige Diskriminierung anprangern! Ich habe aus Anlaß der von der LINKEN thematisierten Diskriminierung von Sinti und Roma heutige Diskriminierung angeprangert. Die Passage am Ende meiner Rede, bei der der FDP-Bürgerschaftspräsident mir – im Schlußsatz meiner Rede – das Mikrofon abdrehte, lautet: „Und alarmierend ist dabei, daß da manche aus jahrzehntelanger Vergangenheitsbewältigung offenbar …

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„Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat – und nicht in einer Maasokratie!“

„Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat – und nicht in einer Maasokratie!“

Das Bürgerhaus Wilhelmsburg verweigert der AfD seit neuestem die Vermietung von Räumlichkeiten. Träger des Bürgerhauses Wilhelmsburg ist die gemeinnützige Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg. Die Stiftung wurde auch mit öffentlichen Mitteln gegründet und erhält jährlich mehr als eine halbe Million Euro aus Steuergeldern. Der Stiftungsrat ist mit Parteikadern von SPD, Grünen und Linken besetzt. Vom Verfassungsschutz beobachtete …

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AfD: Hamburgs Kinder nicht schlechterstellen!

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Dr. Alexander Wolf stellt in der Bürgerschaft seinen Antrag vor, der Gymnasien und Stadtteilschulen stärken soll. Auch Hamburger Kinder sollen einen Aufnahmetest für Gymnasien machen dürfen. Doch seit Jahren blockiert der rot-grüne Senat notwendige Reformen, um eine Verbesserung herbeizuführen. Während FDP und CDU den AfD-Antrag gerne im Schulausschuss debattiert hätten, bügelte Rot-Grün das Ziel der …

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Senator Rabe stellt Expertengruppe nach Gutsherrenart zusammen

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Dr. Alexander Wolf zum Antrag der FDP-Fraktion „Reform der Lehrerausbildung: Praktiker sofort einbeziehen!“: „Es war für mich schon etwas befremdlich, dass wir als Parlamentarier erst im Schulausschuss hörten, dass eine fünfköpfige Expertengruppe zu dem Thema bereits zwei Mal getagt hatte.“ Natürlich stehe es Senator Rabe als Vertreter der Exekutive zu, sich eine Expertengruppe nach seinem …

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Ist der Staat auf dem linken Auge blind?

Ich spreche mich für die Bekämpfung aller Extremisten aus. Dabei darf der Linksextremismus nicht vergessen werden. Ich wende mich dagegen, den antitotalitären Grundkonsens der Demokraten gegen einen antifaschistischen Grundkonsens auszutauschen, denn: “Jeder Demokrat ist Antifaschist, aber beileibe nicht jeder Antifaschist ist auch Demokrat!” Die übrigen Fraktionen lehnten den Antrag ab …

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Steuergelder nur für erklärte Demokraten!

Die ‪AfD‬-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft setzt sich mit einem Antrag für die Einführung einer ‪Demokratieklausel‬ in der Extremismusbekämpfung ein. „Mit diesem Bekenntnis zu unserem Grundgesetz wollen wir verhindern, dass Extremisten in ihrem Kampf untereinander von Steuergeldern profitieren.“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Alexander Wolf. „Eigentlich ein Unding, dass man eine solche Selbstverständlichkeit …

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Die meisten Asylbewerber kommen nur aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland

Die jüngsten Anträge der AfD-Fraktion sowie Debattenbeiträge haben in der Hamburgischen Bürgerschaft wie auch in den Medien für heftige wie auch polemische Reaktionen gesorgt. Sowohl der NDR wie auch die Mopo und das Hamburger Abendblatt unterstellten der AfD “Fremdenfeindlichkeit”. Wenn sie nachfolgend die beiden Debattenbeiträge von mir sehen, werden sie feststellen, dass die AfD bzw. …

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