Ich spreche mich für die Bekämpfung aller Extremisten aus. Dabei darf der Linksextremismus nicht vergessen werden. Ich wende mich dagegen, den antitotalitären Grundkonsens der Demokraten gegen einen antifaschistischen Grundkonsens auszutauschen, denn: “Jeder Demokrat ist Antifaschist, aber beileibe nicht jeder Antifaschist ist auch Demokrat!” Die übrigen Fraktionen lehnten den Antrag ab …
Weiterlesen →
Hier spricht eine Vertreterin der in Hamburg regierenden Grünen, Frau Dr. v. Berg, Vorsitzende des Schulausschusses in der Bürgerschaft, offen aus: Deutschland, Hamburg wird sich radikal verändern – in 20, 30 Jahren werden wir gar keine ethnischen Mehrheiten mehr haben in unserer Stadt – und „DAS IST GUT SO!“ Das politische Ziel der Grünen: Es …
Weiterlesen →
Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft geht jetzt in dem unwürdigen Gezerre um die Besetzung der Härtefallkommission in die Offensive. “Wir haben Klageauftrag erteilt”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Alexander Wolf. Wann die Klage eingereicht werde, hänge jetzt nur noch davon ab, wann der damit beauftragte Staatsrechtler Dietrich Murswiek die notwendigen Schriftstücke erstellt habe. …
Weiterlesen →
Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft setzt sich mit einem Antrag für die Einführung einer Demokratieklausel in der Extremismusbekämpfung ein. „Mit diesem Bekenntnis zu unserem Grundgesetz wollen wir verhindern, dass Extremisten in ihrem Kampf untereinander von Steuergeldern profitieren.“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Alexander Wolf. „Eigentlich ein Unding, dass man eine solche Selbstverständlichkeit …
Weiterlesen →
Unter diesem Motto ruft der AfD-Landesverband Hamburg Mitglieder, Sympathisanten, Freunde und Bekannte zu einer Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der Landes- und Bundesregierung auf. Die Demo findet am Sonnabend, 31. Oktober, statt. Start: 13 Uhr auf dem Steintorplatz (vor dem Museum für Kunst + Gewerbe) Ende: 16 Uhr auf dem Gänsemarkt
Weiterlesen →
Die Bürgerschaft beschließt mit dem Gesetz zur Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen, dass private Grundstücke und Gebäude oder Teile davon zum Zwecke der Flüchtlingsunterbringung sichergestellt werden können.
Weiterlesen →
Antrag der Abgeordnete Dr. Alexander Wolf, Andrea Oelschläger, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, Dr. Dr. Joachim Körner, Dr. Alexander Wolf, Dr. Ludwig Flocken und Detlef Ehlebracht (AfD) und Fraktion Die Einführung des Solidaritätszuschlags zum 1. Juli 1991 wurde dereinst mit der Begründung gerechtfertigt, dass der Golfkrieg und die deutsche Wiedervereinigung den …
Weiterlesen →
Der rot-grüne Senat stellt einmal mehr unter Beweis, daß er mit der Flüchtlingsproblematik restlos überfordert ist. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Andreas Dressel, fordert nun sogar die anderen Fraktionen auf, in einem sogenannten “Schulterschluß” weniger Anfragen in Sachen Migration an den Senat zu richten. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Alexander Wolf, sagte dazu: “Es gehört …
Weiterlesen →
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander Wolf (AfD) Der Senat hat auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 6. Mai 2015 (Drs. 21/427) hin offengelegt, dass mehr als einem Viertel aller Gymnasiasten in Jahrgangsstufe 5 eine Gymnasialempfehlung fehlt. Besonders irritierend ist hierbei, dass es unter anderem am Gymnasium Süderelbe, am Matthias-Claudius-Gymnasium sowie am Emilie-Wüstenfeld-Gymnasium in …
Weiterlesen →
Am Montagabend setzte die AfD-Fraktion ihre Gesprächsreihe mit dem Bürger fort. Dieses Mal ging es um die Fragen rund um die Ausrichtung der Olympischen Spiele und des bevorstehenden Referendums. Der olympiapolitsche Sprecher der Fraktion, Alexander Wolf, freute sich über die hohe Sachkenntnis des Publikums. Auch Fraktions-Chef Jörn Kruse und Joachim Körner waren voll des Lobes …
Weiterlesen →